Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs):
 

01 Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden AGB gelten für Produkte die der Kunde telefonisch, schriftlich oder per online-shopping im Internet über die büroklammer ag bestellt hat. sc-qualitysocks™ ist eine im Eigentum der büroklammer ag stehende und geführte Handelsmarke. .eliax™ ist eine von der büroklammer ag zusätzlich geführte Handelsmarke im Bereich standard socks. Die AGB gelten für sämtliche Handelsmarken im Bereich Qualitätssocken der büroklammer ag.

02 Ausschliessliche Geltung der AGB
Im Rahmen dieser Leistungen gelten per 23.08.2012 ausschliesslich die nachfolgenden AGB.

03 Zustandekommen des Vertrages
Alle Angebote von büroklammer ag sind unverbindlich. Der Vertrag zwischen dem Kunden und büroklammer ag kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch büroklammer ag zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt entweder telefonisch, schriftlich oder online durch das Ausfüllen des im Internet durch büroklammer ag bereitgestellten Bestellformulars.

03a Sockenabonnement (sc-qualitysocks™)
Die büroklammer ag ( sc-qualitysocks™ ) nimmt den Auftrag durch die Erstlieferung des bestellten Abonnements an. Die Vertragslaufzeit beträgt jeweils 90 Tage oder dem jeweils in Anspruch genommenen Kündigungsrecht.

03b Sockenabonnement (.eliax™)
Die büroklammer ag ( eliax™ ) nimmt den Auftrag durch die Erstlieferung des bestellten Abonnements an. Die Vertragslaufzeit beträgt jeweils 12 Monate und oder dem jeweils in Anspruch genommenen Kündigungsrecht.

03c Schlüsselfundstelle
Die büroklammer ag nimmt den Auftrag durch die Erstlieferung der bestellten Dienstleistung an. Hier gibt es eine feste Vertragslaufzeit. Der Kunde verpflichtet sich nicht nach der Vertragslaufzeit die Dienstleistung zu verlängern.
03d Büromaterial
Die büroklammer ag nimmt den Auftrag durch die Bestellung des Kunden an. Hier besteht ein Rückgaberecht von 10 Tagen nach Erhalt der Ware.

04 Datenschutz
Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erhoben. Die büroklammer ag zeichnet die positiven Verkaufsgespräche als Nachweis des Grundgeschäftes ( Handelsgeschäft ) auf und können dem Kunden reproduziert werden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Post seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.

05 Kündigungen der Abonnemente
Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Wichtig: Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um die entsprechende Vertragslaufzeit.

05a Sockenabonnement (sc-qualitysocks™)
Die Kündigung muss jeweils 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit ( 90Tage ) bei der büroklammer ag ( sc-qualitysocks™ ) schriftlich eingegangen sein. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um weitere 90 Tage.

05b Sockenabonnement (.eliax™)
Die Kündigung muss jeweils 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit (1Jahr) bei der büroklammer ag (.eliax™) schriftlich eingegangen sein. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr.

06 Annahmeverweigerung und Rücksendung der bestellten Ware (gilt nur für Abonnemente und die Schlüsselfundstelle)
Gem. Art. 40a OR besteht kein Rückgaberecht bei Gütern und Dienstleistungen unter 100,00 SFr. Die Annahmeverweigerung von Lieferungen oder Rücksendung gilt lt. OR nicht als Kündigung. Eine rechtlich unbegründete Rücksendung an die büroklammer ag oder eine Annahmeverweigerung löst den Kunden somit nicht automatisch aus dem bestehenden Kaufvertrag aus. Eine erneute Zustellung von büroklammer ag an den Kunden, welcher die Annahme verweigert hat oder rücksendet, wird nur bei Begleichung der entsprechend anfallenden Auslagen und aller offenen Rechnungen, ausgeführt. Die büroklammer ag behält sich das Recht vor, jederzeit nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten.

07 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt ab Lager oder Lieferant.
2. Die von büroklammer ag genannten Fristen und Termine sind unverbindlich.

08 Eigentumsvorbehalt
Die büroklammer ag ( sc-qualitysocks™ ) behält sich das Eigentum an der bestellten Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis aus der laufenden Vertragslaufzeit vollständig beglichen hat.

09 Zahlung / Versandkosten ( Porto )
1. Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig und ist gegen Rechnungsstellung binnen 10 Tagen zu zahlen (soweit keine andere
Zahlungsmodalität vereinbart wurde.)
2. Der Kunde kann die Zahlung in der Schweiz per Rechnung oder Postfinance leisten.
3. Die Porto- und Verpackungskosten werden in jedem Fall vom Kunden getragen, soweit nichts Anderes vereinbart.
4. Der Betrag muss komplett mit allen allfälligen Porto-, Verpackungs-, Mahn-, oder Verzugskosten bei der büroklammer ag eingegangen sein,
damit Anspruch auf Dienstleistungen und Produkte bestehen.

10 Verzug
1. Ist der Kunde mit seiner Zahlung im Verzug, werden die Folgelieferungen zurückgehalten, bis der komplette Zahlungsnachweis erbracht wurde und das
Geld auf dem Konto der büroklammer ag eingegangen ist. Es kann ein Inkassounternehmen mit dem Einzug betraut werden.
2. Auf Verzugsschäden können Mahngebühren und Auslagen erhoben werden.
3. Wird die Dienstleistung unberechtigt in Anspruch genommen ( z.B.: nicht vollständig beglichene Rechnungen ) wird zusätzlich ein Betrag von 300,00
SFr. erhoben.
4. Bei Verzugsschäden kann der komplett ausstehende Betrag für die Gesamtvertragslaufzeit eingefordert werden.

11 Schlussbestimmungen ( Salvatorische Klausel )
1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die
unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
2. Auf diesen Vertrag ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist CH-8572 Berg / TG, Schweiz.

© büroklammer ag, Berg-TG, Schweiz, den 22.08.2012